Allgemeine Nutzungsbedingungen
(Allgemeine Geschäftsbedingungen) für das Tauschportal „VLW-BÖRSE“Stand: Mai 2014
1. Vertragsgegenstand
Die VLW eG betreibt das Tauschportal VLW-Börse. Das Tauschportal steht ausschließlich Mitgliedern der VLW eG zur Verfügung; um dies zu gewährleisten, erhalten die Mitglieder der VLW eG auf Antrag einen entsprechenden Zugangscode.
Auf diesem Tauschportal können Nutzer Inserate (Kleinanzeigen – Biete/Suche, etc.) einstellen und Besucher nach solchen Informationen suchen.
2. Zustandekommen eines Vertragsverhältnisses für die Nutzungsdauer
Für die Nutzung des Tauschportals gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen (Allgemeine Geschäftsbedingungen).
Mit der Inanspruchnahme/Nutzung des Tauschportals kommt ein Vertrag zu den nachfolgenden Nutzungsbedingungen zustande.
3. Nutzung
Die Nutzung des Tauschportals VLW-BÖRSE ist kostenfrei.
Die VLW eG behält sich das Recht vor, den Leistungsumfang der VLW-Börse zu ändern, zu erweitern oder die Unentgeltlichkeit für die Nutzung eines Premium-Services aufzuheben.
Die VLW eG räumt dem Nutzer/Besucher ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht dergestalt an dem Tauschportal ein, dass Informationen eingestellt und/oder nach solchen gesucht werden kann.
Das einfache Nutzungsrecht ist auf die Suche von Informationen zur eigenen Verwendung beschränkt. Eine darüber hinausgehende Nutzung ist unzulässig. Dies betrifft insbesondere die gewerbliche oder kommerzielle Auswertung der Informationen sowie die Erstellung von Informationsverzeichnissen, die Vervielfältigung, Bearbeitung oder Weitergabe an Dritte. Der Nutzer/Besucher darf das Tauschportal nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der geltenden Datenschutzbestimmungen, nutzen. Dem Besucher ist bekannt, dass alle Rechte am Tauschportal und den dort veröffentlichten Inhalten, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte der VLW-Börse oder Dritten, insbesondere Inserenten zustehen.
Der Besucher darf die auf dem Tauschportal vorhandenen Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte, nicht entfernen. Soweit auf einzelnen Seiten des Angebotes spezielle Hinweise zur Nutzung der jeweiligen Inhalte enthalten sind, gelten diese ergänzend zu diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
4. Verantwortlichkeiten, Pflichten und Rechte der Nutzer/Besucher
1. Die Nutzer/Besucher, die einen Zugangscode erhalten haben, haben dafür Sorge zu tragen, dass dieser nicht Dritten zugänglich ist.
2. Im Rahmen der Nutzung des Tauschportals dürfen keine Daten, Texte, Bilder, Dateien, etc. veröffentlich werden, die rechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, hasserregend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind.
3. Persönliche Daten über andere Benutzer dürfen weder gesammelt noch gespeichert werden.
5. Gewährleistungsausschluss
Dem Nutzer/Besucher ist bekannt, dass es sich bei den bereitgestellten Informationen um solche von Dritten handelt. Für den Inhalt der Informationen ist die VLW eG nicht verantwortlich. Eine Gewährleistung für Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit der Informationen oder die Verfügbarkeit des Tauschportals übernimmt die VLW eG nicht. Jegliche Gewährleistungsansprüche für die kostenlosen Dienste der VLW eG (VLW-Börse) sind ausgeschlossen.
Für den Inhalt der Kleinanzeigen (Inserate) ist allein der Inserent verantwortlich. Die Genossenschaft macht sich den Inhalt des Inserates nicht zu Eigen und ist nicht zur Prüfung des Inhaltes verpflichtet. Sie übernimmt für den Inhalt somit keinerlei Gewähr.
6. Freistellung
Der Nutzer/Besucher stellt schon jetzt die VLW eG von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer unzulässigen Nutzung durch ihn entstehen und/oder die von Dritten auf Grund von oder im Zusammenhang mit einer von ihm eingetragenen Information auf Grund einer Rechtsverletzung erhoben werden.
7. Haftung
Die VLW eG haftet nicht für das Verhalten von Nutzern/Besuchern oder sonstigen Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen des Tauschportals weitergegeben werden, die VLW eG haftet auch nicht für Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung des Tauschportals entstehen. Insbesondere haftet die VLW eG nicht für Kosten, die im Zusammenhang mit etwa erworbenen Waren oder Dienstleistungen, erhaltenen Nachrichten oder sonstigen Transaktionen oder aus unerlaubtem Zugang zum Tauschportal oder einer Veränderung der Eingaben oder Daten oder in sonstiger Weise im Zusammenhang mit dem Tauschportal entstehen. Die VLW eG haftet weder dem Nutzer/Besucher noch gegenüber sonstigen Personen für Schäden, die aus der Unterbrechung, zeitweiligen Aussetzung oder einer Beendigung des Tauschportals entstehen.
Die Haftung der VLW eG, wenn eine solche ungeachtet der vorstehenden Regelung aus welchem Rechtsgrund auch immer gegeben sein sollte, beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden oder auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten beruhen, wird die Haftung für mittelbare Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im Übrigen der Höhe nach auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt.
8. Sonstige Bestimmungen
Auf die Nutzungsverträge findet deutsches Recht Anwendung; die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Ist eine Bestimmung ungültig, tritt an deren Stelle die gesetzlich zulässige Regelung.
Gleiches gilt, wenn in den Allgemeinen Nutzungsbedingungen eine Lücke vorhanden ist.
Die VLW eG behält sich vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.